Google Street View: die wichtigsten Passagen des BVGer-Urteils
Das Urteil A-7040/2009 des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) vom 30.03.2011 in Sachen Google Street View hat viel Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen. Das BVGer ist mit...
View ArticleHarte Pornografie im Cache kann strafbar sein
Das Bundesgericht hat im Mai 2011 eine Praxisänderung bezüglich der Speicherung von harter Pornografie im Cache-Speicher vorgenommen. Bis anhin war das blosse Belassen dieses Materials im...
View ArticleIn der Schweiz sind Thumbnails in Bildersuchmaschinen legal
Dr. iur. Daniel Hürlimann hat sich kürzlich in einem Beitrag in Jusletter (30.04.2012) zur Frage geäussert, ob die Anzeige von Thumbnails in Bildersuchmaschinen erlaubt sei. Anlass für den Beitrag gab...
View ArticleDas TdG-Urteil und seine Auswirkungen für Host-Provider
Die Verantwortlichkeit von Host-Providern wird (auch) in der Schweiz diskutiert. Am 4. März hat nun RA Alexander Kernen in Jusletter das Bundesgerichtsurteil 5A_792/2011 vom 14. Januar 2013 besprochen....
View ArticleSafe Harbor – eine Linkauswahl aus Schweizer Optik
Am 6. Oktober 2015 hat der EuGH entschieden, dass der Entscheid der EU-Kommission aus dem Jahre 2000, das Safe Harbor Abkommen zu genehmigen, ungültig ist. Damit ist das Safe Harbor Abkommen für die EU...
View ArticleDas Kristallnacht-Tweet-Urteil des Bundesgerichts
Am 23.06.2012 setzte ein Schweizer Mann einen Tweet ab, in dem er eine Kristallnacht für Moscheen zu fordern schien. Besagten Tweet hat er kurz nach der Publikation wieder gelöscht. Das Bezirksgericht...
View ArticleUber-Fahrer vermutlich sozialversicherungsrechtlich nicht selbständigerwerbend
Kurt Pärli hat sich in Jusletter 12. Februar 2018 mit dem Urteil des Bundesgerichts 8C_571/2017 vom 9. November 2017 auseinandergesetzt. Das Urteil kommt zum Schluss, dass Taxi-Fahrer, die an eine...
View ArticleSocial Media in den BGE – wie oft und in welchem Zusammenhang kommen Facebook...
Soziale Medien und Netzwerke sind in unserem Alltagsleben bisweilen und je nach Gusto mehr oder weniger dominant. Aber wie sieht das eigentlich in der Rechtsprechung aus? Fangen wir mal ganz oben in...
View ArticleSchweizer IT-Recht-Links #2
Heute geht es um einen Entscheid des Bundesgerichts (6B_1282/2019) bezüglich der Verwertung von Dashcam-Aufnahmen. Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Kantonsgerichts Waadt, weil sich das...
View ArticleFacebook gilt als Medium – das Medienprivileg gilt für Facebook User aber nicht
Wer auf Facebook einen fremden, bereits veröffentlichten und ehrverletzenden Beitrag teilt, kann sich nicht auf das „Medienprivileg“ nach Art. 28 Abs. 1 StGB berufen, wonach nur der Autor...
View ArticleSchweizer IT-Recht-Links #4
Die strafprozessuale Verwertung von Videoaufnahmen zur Verurteilung insb. von Autofahrern wird zunehmend zum Thema. Das Bundesgericht hat kürzlich mit dem Urteil 6B_1288/2019 vom 21.12.2020 die...
View Article
More Pages to Explore .....